Nerven verloren

[Dompfaff]

...

Und der Bundesverteidigungsminister will z.Zt. entführte Flugzeuge auch ohne Rechtsgrundlage abschießen.

...

8) Jäger

Er hat schon Recht wenn er von übergesetzlichem Notstand spricht. Das Verfassungsgericht hat darauf auch ausdrücklich hingewiesen.

Da können die mir nahestehenden Liberalen zetern wie sie wollen: Wenn ein vollbesetzter Jumbo bei Westwind auf das AKW Brunsbüttel zurast und eine Phantom sitzt dahinter, dann wünsche ich mir, daß der Pilot auf den Knopf drückt. Zum Glück haben wir einen Verteidigungsminister, der das ähnlich sieht und die Alarmrotten mit entsprechenden Offizieren bestückt.

Dompfaff

 

[Sylvaner]

Die Antwort auf die Frage des Abschusses von Flugzeugen soll schwierig sein? Eben jene Frage wurde jedem KDV vor 20 Jahren gestellt. Und jetzt auf einmal soll sie schwierig sein? Guten Morgen! Wie kriegt man die Fragesteller auf die Klagebank? :roll:

 

[anonym]

Bin ich hier im falschen Film?

Das BVerfG hat klar und unmissverstaendlich entschieden, dass es KEINEN Grund gibt, unschuldige Opfer eines Verbrechens zu ermorden. Keine Aufrechnung von Leben, keine Abwaegung, keine Ausrede mit irgendwelchen Phantastereien von AKWs. KEINE. Nochmal zum mitmeisseln: K E I N E !
Soweit klar? Ansonsten nochmal in der Urteilsdatenbank des BVerfG nachlesen.

Wir haben nun einen Abruestungsminister, der oeffentlich bekennt, dass er auf das Grundgesetz und das BVerfG sch...t und der auch noch damit prahlt, Todesschwadronen aus willfaehrigen Komplizen aufgestellt zu haben, um seinen kriminellen Mordbefehl auch durchsetzen zu koennen. So jemand gehoert auf eine Anklagebank und nicht auf eine Regierungsbank.

Und wir haben Leute, die sich beluegen lassen und von AKWs schwadronieren, auf die ein Jumbo zufliegt. Die sich sogar beluegen lassen, dass der Jumbo dieses Ziel auch ganz sicher so treffen wuerde, dass Radioaktivitaet frei wuerde. Alles reine Hypothesen, die man nur deswegen aufstellt, um einen verfassungswidrighen Mordbefehl schoenzuluegen.

Und hinterher, wenn diese verbrecherische Politik das Land wieder mal in ein Ruinenfeld verwandelte, will es wieder keiner gewesen sein. Wann wird man endlich lernen, dass der Staat niemals und unter keinen Umstaenden das Leben Unschuldiger zur Verfuegungsmasse fuer seine mehr oder weniger absurden und verbrecherischen Schnapsideen machen darf? Weil es sonst nicht mehr Sicherheit gibt, sondern Lager, ueber denen wieder mal so nette Sprueche wie "Jedem das seine" stehen.

 

[Dompfaff]

Bin ich hier im falschen Film?

Das BVerfG hat klar und unmissverstaendlich entschieden, dass es KEINEN Grund gibt, unschuldige Opfer eines Verbrechens zu ermorden. Keine Aufrechnung von Leben, keine Abwaegung, keine Ausrede mit irgendwelchen Phantastereien von AKWs. KEINE. Nochmal zum mitmeisseln: K E I N E !
Soweit klar? Ansonsten nochmal in der Urteilsdatenbank des BVerfG nachlesen.

Wir haben nun einen Abruestungsminister, der oeffentlich bekennt, dass er auf das Grundgesetz und das BVerfG sch...t und der auch noch damit prahlt, Todesschwadronen aus willfaehrigen Komplizen aufgestellt zu haben, um seinen kriminellen Mordbefehl auch durchsetzen zu koennen. So jemand gehoert auf eine Anklagebank und nicht auf eine Regierungsbank.

Und wir haben Leute, die sich beluegen lassen und von AKWs schwadronieren, auf die ein Jumbo zufliegt. Die sich sogar beluegen lassen, dass der Jumbo dieses Ziel auch ganz sicher so treffen wuerde, dass Radioaktivitaet frei wuerde. Alles reine Hypothesen, die man nur deswegen aufstellt, um einen verfassungswidrighen Mordbefehl schoenzuluegen.

Und hinterher, wenn diese verbrecherische Politik das Land wieder mal in ein Ruinenfeld verwandelte, will es wieder keiner gewesen sein. Wann wird man endlich lernen, dass der Staat niemals und unter keinen Umstaenden das Leben Unschuldiger zur Verfuegungsmasse fuer seine mehr oder weniger absurden und verbrecherischen Schnapsideen machen darf? Weil es sonst nicht mehr Sicherheit gibt, sondern Lager, ueber denen wieder mal so nette Sprueche wie "Jedem das seine" stehen.

Zu dem Urteil im Wortlaut werde ich mir persönlich keine Meinung bilden weil mein Interesse soweit dann doch nicht reicht. In verschiedenen Zeitungen sowie in verschiedenen Bundesministerien werten die Hausjuristen den Spruch aber unterschiedlich, und wenn ganz genau drei Verteidigungsminister bis jetzt öffentlich bekannt haben daß sie in einem solchen Falle den Abschussbefehl geben würden - übrigens mehrheitlich Sozis - dann sollte einem das zu denken geben. Leber soll von einer entsprechenden Befehlserteilung keine fünf Minuten entfernt gewesen sein 1972.

Das alles ist im Prinzip auch sch....egal weil das nicht das erste Mal wäre daß das Verfassungsgericht danebengreift. Glasklar verbotene Angriffskriege gegen völkerrechtlich souveräne Staaten wurden wegen irgendwelcher über dem Wortlaut des GG schwebender GG-Geister (angenähert an den damaligen Wortlaut des Spruches zum Kosovoproblem) ja auch schon nachträglich gutgeheissen, hinzu kommt das Unvermögen, sich selbst in einer Art und Weise zu reformieren die der Verfassung entsprechende Mehrheiten ermöglichen (was bei der Entscheidung contra Verfahrensbeginn NPD-Verbot dann zum entsprechenden Problem wurde).

Selbst wenn der Spruch in Deinem Sinne ausgefallen ist: Broder hat m.E. zu Recht im Spiegel darauf hingewiesen, daß das GG von klugen Leuten zu einer Zeit entwickelt wurde, die weder Selbstmordanschläge gigantischen Ausmasses noch Nuklearkraftwerke noch gekidnappte Großflugzeuge kannte.

Darüber hinaus meine eigene Bemerkung: Die Menschen im Jumbo würden im Falle eines Nicht-Abschusses nicht glücklich bis ans Ende Ihrer Tage im Schrebergarten sitzten sondern lediglich ein paar hundert Sekunden später beim Aufprall im Stadion oder AKW krepieren. Deswegen wird eigentlich nicht Leben gegen Leben gehandelt, aber das mag jeder selber bewerten.

Dompfaff

 

[anonym]

Das GG wurde vor allem von klugen Leuten zu einer Zeit verfasst, als die Erinnerung an staatlichen Terror frisch und die Masengraeber noch nicht ueberwachsen waren. Anscheinend haben das einige heute schon wieder vergessen, dass sie neuerdings Staatsterror begruessen wuerden, der im Ergebnis eben nicht zu weniger Terror, sondern nur zu noch mehr Leichen fuehrt.
Deswegen sind GG und BVerfG hier so streng, deswegen muessen sie es sein. Menschenwuerde und eine Begrenzung staatlicher Macht waren nie wichtiger als heute, wo sie von allen Seiten angegriffen werden.

P.S. Du solltest das urteil wirklich mal nachlesen und drueber nachdenken, wie es danach noch moeglich sein kann, dass ein offenkundig verfassungsfeindlicher Kerl wie Jung noch ein oeffentliches Amt bekleidet.

P.P.S. Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. Und dass sowohl die gekaufte Journaille als auch die Mittaeter nin der "Regierung" die Luegen um die Mordabsichten ihres Komplizen unterstuetzen, ist nur um so tragischer, zeigt es doch, welch verkommener Haufen von Verfassungsfeinden zur Zeit hier das Sagen hat.

 

[Dompfaff]

...
P.P.S. Wer Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren. ...

Ich bin der letzte hier im Forum, der dem guten Ben hier nicht zustimmen würde.

Trotzdem eine kurze und knappe Frage an den Amerika- und Israelfreund Promillo: Sollte man die drei Sprengstoffattentäter in spe die kürzlich festgenommen wurden wieder laufenlassen, weil sie aufgrund von Hinweisen überwacht und schliesslich festgenommen wurden, die die Kanadier durch Onlineüberwachung und -durchsuchung gewonnen haben?

Keine Ausreden bitte.

Es ist eben alles nicht so einfach, wie Ben sich das vor 250 Jahren gedacht hat.

Dompfaff

 

[steve]

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Und der Bundesverteidigungsminister will z.Zt. entführte Flugzeuge auch ohne Rechtsgrundlage abschießen.

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8) Jäger

Er hat schon Recht wenn er von übergesetzlichem Notstand spricht. Das Verfassungsgericht hat darauf auch ausdrücklich hingewiesen.

Mmh? :?: Das BVerfG soll auf einen übergesetzlichen Notstand hingewiesen haben der es dem Verteidigungsminister ermöglicht den Abschuss eines Flugzeuges zu befehlen? Kann ich mir gar nicht vorstellen, hast Du da ein Zitat?

Ein solcher Hinweis käme mir aus mehreren Gründen mehr als seltsam vor...der Hauptgrund ist, dass es irgendwie nicht zusammenpasst, dass sich diejenigen die Gesetze machen auf übergesetzliche Notstände berufen können...dann käme bei einer Maschine bei der auch nur ein einziger Unbeteiligter an Bord ist noch das Verbot Leben gegen Leben abzuwägen dazu. Ich kanns mir einfach nicht vorstellen.

Meines Erachtens betreiben Jung und Schäble gerade ganz gezielt Panikmache, um ihre Antiterrorgesetze auf einer Welle der Angst schwimmend durchzubekommen. Damit dann endlich der potenzielle Attentäter beim Kontrollieren der "Finanzamts-email" auf den Anhang klickt und sich den Bundetrojaner einfängt... :roll:

Grüße

Steve

 

[Dompfaff]

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Und der Bundesverteidigungsminister will z.Zt. entführte Flugzeuge auch ohne Rechtsgrundlage abschießen.

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8) Jäger

Er hat schon Recht wenn er von übergesetzlichem Notstand spricht. Das Verfassungsgericht hat darauf auch ausdrücklich hingewiesen.

Mmh? :?: Das BVerfG soll auf einen übergesetzlichen Notstand hingewiesen haben der es dem Verteidigungsminister ermöglicht den Abschuss eines Flugzeuges zu befehlen? Kann ich mir gar nicht vorstellen, hast Du da ein Zitat?

...
Grüße

Steve

Steve ich gebe ehrlich zu daß ich auch nicht mehr ganz durchblicke da Faz, Südd, Zeit, Spon und Welt sich munter gegenseitig widersprechen. Fakt ist daß Jung auf Spon verkündet hat, seine Hausjuristen würden die Möglichkeit des übergesetzlichen Notstandes nach wie vor sehen auch wenn das Verfassungsgericht einer wohlgemerkt "nur" gesetzlichen Regelung aufgrund der von Promillo angeführten Verfassungsgrundsätze eine Absage erteilt hat. Dafür sehe ich mehrere Erklärungsmöglichkeiten: 1. sie haben mit Ihrer Einschätzung Recht, 2. sie haben Unrecht und verbreiten aufgrund fehlender Sachkompetenz eine Fehleinschätzung oder 3. sie sagen absichtlich die Unwahrheit um wöchentlich aus lauter Sadismus mehrere Passagierjumbos abschiessen zu können.

Das ist wie bei dem verfassungsrechtlich ebenfalls "eigentlich" eindeutigen Haltung zu Angriffskriegen dann eben doch "irgendwie" eine Abwägungsfrage. Auf die Gefahr hin daß ich mich widerhole: Wenn drei Verteidigungsminister öffentlich vom Abschuss mit Unschuldigen besetzter Zivilflugzeuge sprechen und einer eigenen Angabe zufolge wenige Minuten von einem entsprechenden Befehl entfernt war, dann ist diese Situation vielleicht doch nicht so ganz absurd wie die Gegner uns weismachen wollen.

Wer diese Diskussion als Taktik für den Einstieg in massive staatliche Überwachung, Diskriminierung und physischer Vernichtung seiner Bürger bzw. bestimmter Minderheiten sieht und glaubt, daß ein Jung oder Schäuble derartige Strategien bei ihrer Arbeit primär im Sinn haben so wie das bei Promillo ganz offensichtlich der Fall ist, der leidet an......na ja, freiwillige Selbstzensur.

Dompfaff

 

[doa]

Wer diese Diskussion als Taktik für den Einstieg in massive staatliche Überwachung, Diskriminierung und physischer Vernichtung seiner Bürger bzw. bestimmter Minderheiten sieht und glaubt, daß ein Jung oder Schäuble derartige Strategien bei ihrer Arbeit primär im Sinn haben so wie das bei Promillo ganz offensichtlich der Fall ist, der leidet an......

Übertreibung (?) veranschaulicht.

Promillo weist zurecht darauf hin, daß ein mehr an staatlicher Kontrolle weniger Sicherheit für den einzelnen Bürger bedeutet.
Der Staat (egal welcher) bzw der Regierungsapparat strebt immer nach mehr Macht, schon zur Sebsterhaltung.
Dieser ständige Machtzuwachs wird mit allen Mitteln durchgesetzt, ob es nun rückwirkende Steuergesetzänderungen, ständig neue Steuern, das Wffg, die unterschiedlichen Lauschangriffe oder was auch immer sind.
Früher oder später ist es ein totalitärer Staat, und was in solchen möglich ist zeigt uns Gegenwart und Geschichte!

 

[Dompfaff]

Wer diese Diskussion als Taktik für den Einstieg in massive staatliche Überwachung, Diskriminierung und physischer Vernichtung seiner Bürger bzw. bestimmter Minderheiten sieht und glaubt, daß ein Jung oder Schäuble derartige Strategien bei ihrer Arbeit primär im Sinn haben so wie das bei Promillo ganz offensichtlich der Fall ist, der leidet an......

Übertreibung (?) veranschaulicht.

Promillo weist zurecht darauf hin, daß ein mehr an staatlicher Kontrolle weniger Sicherheit für den einzelnen Bürger bedeutet.
...!

Das ist bei dem hier besprochenen Problemkreis eben genau nicht der Fall. Mehr Möglichkeiten für den Staat in Extremfällen bedeutet hier zugleich mehr Sicherheit für den Bürger.

Dompfaff

 

[anonym]

Dass mich Todesschwadrone auf Befehl ermorden sollen, wenn ich Opfer einer Entfuehrung werde, soll meine Sicherheit ERHOEHEN? Sonst gehts aber noch?


Zu den Fragen. Die Spinner mit ihrem Haarbleichmittel wurden vor allem durch die hilfe amerikanischer und pakistanischer dienste geschnappt, nachdem man Infos von Ueberlebenden der terrorschule, die die Pakistanis aushoben, erhielt.
Eigentlich ist der Fall beruhigend, zeigt er doch, das sogar AQ nur noch Ausschuss zu bieten hat, weil sich die Elite der geisteskranken Schahids lieber im Irak in die Luft sprengt und fuer hier nur noch der Ausschuss uebrig ist.

Zum BVerfG-Urteil: Viel klarer kann man den staatlichen Mordideen keine Absage mehr erteilen, wie in besagtem Urteil. Egal ob mit oder ohne verfassungsunkonformem Gesetz. Die Absage war unmissverstaendlich und bezog sich auf Grundrechte, die dem Ewigkeitsgrundsatz unterliegen. man kann da nicht mal mit ner GG-Aenerung etwas dran drehen und das ist auch gut so.
Natuerlich luegen Jungs "Hausjuristen" auf Befehl, was sollen sie denn sonst tun, wenn ihr Chef ihnen ne Order gibt, um seinen perversen Mordphantasien einen pseudolegalen Anstrich zu verpassen?

Hier der Link zum Urteil, lest halt selber und dann entscheidet, ob der Kerl noch tragbar ist.
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 35705.html

 

[Alg_de]

Ist noch Leben in diesem Fred?

Kann mir jemand erklären, welche Erfordernis besteht, große Passagierflugzeuge abschießen zu wollen, wenn das Cockpit so abgeschottet würde, daß dieses von nicht autorisierten Personen nicht zu betreten wäre? Egal wann und wie. Da kann zwar der Terrorist das Flugzeug sprengen, aber nicht mehr kapern und an ein mögliches Ziel lenken. Die Möglichkeit solche Sicherheit herzustellen und eventuell sogar Fernsteuerungen zu nutzen, besteht ohne GG-Änderungen und weitere Einschränkung unserer Freiheit.

Freiheit ist kein Geschenk des Staates. Freiheit besteht per se und der Staat hat sich gefälligst zu rechtfertigen, wenn er unsere Rechte einschränken will.

Grüße,
Alg_de

 

[Saumarc]

Hm...warum nur abschiessen...man könnte ja gleich ne Ferngesteuerte selbstzerstöhrung in jeden Flieger bauen :? überlegt mal es ist sicherlich dank der "Tollen " technischen möglichkeiten zu machen einen Flieger (ohne an Bord zu sein) für die überwachenden Organe als entführt wirken zu lassen. Alles digital alles elektrik, man nehme einen Hacker einen Virus und sage by by....
Autopilot...komplette Flugsystemsteuerug alles Coputergestützt.....und dann kommen die Deutschen Asse der Lüffte und blasen eine eigendlich völlig ungefärdete Maschiene vom Himmel.......super :shock: Meines erachtens wäre eine Batterie Rolands um die Neuralgischen Flugverbotspunkte mit klarem abschussbefehl um einiges sinnvoller. Denn vom Start bis zum vermeintlichen Ziehlpunkt...sprich zb AKW ,Wiesen oder Stadien sind es im schnitt 8 bis 10 minuten und die Jäger brauchen 15 Minuten um dort zu sein....
Also bei gefärdungspunkten wie AKW,s und ähnlichem zb. Staudämme usw würde ich eine Maschiene mit ihren ev 120 insassen für die Tausende Menschen die dadurch gerettet würden Opfern aber nur bei 100% sicherheit sprich einflug in extrem gefärdeten Bereich..... :?

 

[anonym]

Leute, nochmal zum mitmeisseln:
Ob eine Batterie Roland den Mordbefehl ausfuehrt, oder eine F4 ist vollkommen egal, es ist und bleibt ein verbrecherischer Befehl, den kein BW-Soldat ausfuehren DARF.

Und wen man nach Alternativen sucht, dann braucht man nur mal nachzusehen, wie die El Al das Problem seit einigen Jahrzehnten erfolgreich geloest hat: Bewaffnete Skymarshalls und je nach Bedarf auch weitere interne Sicherheitsmassnahmen, die einen Entfuehrer neutralisieren, ohne dabei die unschuldigen Opfer zu ermorden. Warum nicht freiwillige Besatzungsmitglieder in Krav Maga und Verteidigungsschiessen ausbilden und ihnen das Waffentragen an Bord ermoeglichen? Das geht, das funktioniert, das waere vollkommen GG-Konform.

 

[Dompfaff]

Das kann man alles zusätzlich machen. Wenn Du eine Kanzel baust, dann setzt Du auch auf mehr als eine Leitersicherung: Nagel, Kerbe und vielleicht noch Klammer, Draht oder dritter Holm. Es geht Herrn Jung um die Frage, was zu tun ist wenn die watteballschmeissenden Kravmagastewards versagt haben.

Dompfaff