<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Verdana, Arial">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Saubazi:
Dem kann ich nicht folgen. Dies bedeutet in meinen Augen, dass sich SPD und CDU nicht mehr weh tun, ein grosses Gemauschel an der Tagesordnung sein wird. Leidtragende sind vor allem die Bürger, deren demokratische Grundrechte eingeschränkt werden (siehe auch Brandenburg Gemeindegebietsreform unter Schönbohm/Stolpe bzw. Platzeck) Um gar keine Schwierigkeiten zu haben, werden dann noch Zugeständnisse an die Grünen gemacht und alle sind zufrieden!
<HR></BLOCKQUOTE>
Servus Norbert,
ínteressanter Ansatz. Bei der Betrachtung der früheren Österreichischen Verhältnisse zudem sehr plausibel.
Dennoch denke ich, dass gerade das Gegenteil von Verkrustung und Stillstand einsetzen würde.
Eine Regierung in "kleiner Koalition" egal welcher Couleur hat nur einen sehr begrenzten Aktionsradius, denn der Bundesrat hat durch seine Eigenschaft als zweite Kammer ein gewichtiges Machtwort mitzureden. Und leider neigen wir Deutschen dazu, in Abänderung der Französischen Cohabitation einer Regierung durch Landtagswahlen die Opposition im Bundesrat entgegenzustellen.
Bei einer Großen Koalition bestünde die große Hoffnung, dass gerade in der ersten Hälfte einer Legislaturperiode Willen und Macht in Regierungshand liegen, auch unpopuläre Entscheidungen (und solche stehen in Deutschland an, sonst können wir den Laden bald zumachen) durchsetzen. Und es liegt in dieser Zeit die Macht gerade nicht in Händen der Kleinparteien, die ja sonst über die Regierungsbeteiligung überproportional zu ihrem Wählerprozentanteil viel (mit-) bestimmen dürfen.
In der zweiten Hälfte einer Legislaturperiode würden sich im Vorfeld des Wahlkampfes dann die ersten Abgrenzungserscheinungen zwischend en Koalitionären zeigen, so dass wir dann wieder eienen offenen Wahlkampf hätten, an dessen Ende wahrscheinlich keine große Koalition mehr stehen würde.
Die Ende der 60er bestehende Große Koalition unter Kiesinger war in der Rückschau besser als ihr Ruf, denn es wurden wesentliche wichtige Gesetzesvorhaben auf den Weg gebracht, die unter anderen Konstellationen nicht angepackt worden wären ...
Ich finde, für eine Übergangszeit von einer Legislaturperiode würde unserem Verkrustungsstaat eine derartige Koalition ganz gut passen ...
(Noch besser fände ich persönlich ein reines Mehrheitswahlrecht a la England, bei dem Grüne, FDP, Schill, Reps usw. unter den Tisch fallen würden und extreme Meinungen nicht mehr eine solche Bedeutung haben würden wie derzeit.)
[ 03. Juli 2002: Beitrag editiert von: Christian H ]
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