Nerven verloren

[Jäger]

Unsere Politiker verlieren so langsam die Nerven:

Schäuble zeichnet wieder einmal Terroristische Bedrohungen in Deutschland auf- diesmal durch Atombomben - O-Ton: Es ist keine Frage ob es passiert sondern wann.

Und der Bundesverteidigungsminister will z.Zt. entführte Flugzeuge auch ohne Rechtsgrundlage abschießen.

Mal abwarten wann die ersten Ufos über Berlin kreisen und die Bundesregierung entführen wollen....



So langsam drehen sie alle am Rädchen...



tz.tz.tz


8) Jäger

 

[SheepShooter]

Mal abwarten wann die ersten Ufos über Berlin kreisen und die Bundesregierung entführen wollen....

Es ist keine Frage wann es passiert, sondern ob es passiert... leider... :?

 

[Jäger]

Mal abwarten wann die ersten Ufos über Berlin kreisen und die Bundesregierung entführen wollen....

Es ist keine Frage wann es passiert, sondern ob es passiert... leider... :?

Ich würde sogar die Flugticket's mitfinanzieren






8) Jäger

 

[Velo]

Also dafür lohnte es sich schon zu Spenden. :lol: :lol: :lol:

 

[Abbiatico]

Bei den "Diäten" sind unsere Politiker als "payload" für Weltraumflüge schlicht ungeeignet. :lol:

 

[anonym]

Die Idee "Sondermüll" in den Weltraum zu schießen ist doch gar nicht mehr so neu :wink:
Horrido,
Framic

 

[barry08]

Also dafür lohnte es sich schon zu Spenden. :lol: :lol: :lol:

Ich würde sogar die Flugticket's mitfinanzieren
Jäger

Ihr seid alle Talibanisten! :twisted: Die Veganer haben das schon immer gewusst :roll: :wink:
Jetzt muss ich mich bald fürchten, und sämtliche Festplatten der Foristi werden von Verfassungsschutz demnächst online ausspioniert
Bei mir werden sie aber nichts finden, ich verwende noch Tinte und Blei
aber bitte nicht weitersagen :shock:

 

[Johannes Bückler]

Ich hatte vor ein Paar Wochen mal mit einem Freund eine Diskussion darüber, was eigentlich passiert, wenn sich der Staat nicht mehr an der die Gesetze hält. Ich habe die Diskussion als theoretisch empfunden und damit argumentiert, dass es soweit so schnell nicht kommt.

Und jetzt unser Verteidigungsminister. Unfassbar.

Es ist eigetlich schon auffällig, wie oft in letzter Zeit die Regierung und der Bundestag offensichtlich verfassungswidrige Gesetze produzieren. Dass das Luftsicherheitsgesetz verfassungswidrig ist, kann einem jeder Jurastudent im zweiten Semester erklären.

Gott sei Dank - so dachte ich zumindestens bislang - haben wir ein als Kontrollinstanz gut funktionierendes Bundesverfassungsgericht. Aber was will man tun, wenn dieses einfach ignoriert wird. Frei nach dem Motto: "Jetzt nerven die aus Karlsruhe schon wieder mit ihren roten Mützen. Was solls!"

Es ist schon unfassbar, dass sich die Regierung in aller Öffentlichkeit zu einem Verfassungsbruch bekennt. Man bedenke: Erstens dürften sie das Flugzeug nicht abschiessen, weil sie keine Ermächtigungsgrundlage haben. Zweitens dürfen sie es nicht, weil eine solche die Menschenwürde verletzt. Da wird mal schnell der "übergesetzliche Notstand" ausgepackt. So ein Schwachsinn, ehrlich.

Mutig auch von den Piloten, die sich jetzt bereit erklärt haben, den Befehl auszuführen. Das ist glatter Totschlag. Übrigens auch seitens Minster Jung.
Man kann nur hoffen, dass die irgendwie alle Mal tief Luft holen und sich wieder beruhigen. Es ist doch eine Utopie, dass man es tatsächlich schafft, Anschläge in jedem Fall zu verhindern. Ausserdem haben unsere Gesetze bis dato doch gut funktioniert. Aber die braucht ja niemand mehr...

 

[ulle]

Irgendwie ist mir das Thema zu Ernst um darüber Witze zu reissen.

Terroristen, egal aus welcher Ecke sie kommen und für welche vermeintlichen politischen oder religösen Ziele sie glaube kämpfen zu müssen, sind nicht nur feige, sonden auch hoffnungslos wahnsinnig.
Somit sind sie zu allem fähig.
Ob nun nukleare Sprengsätze, Giftgas oder was auch immer, diese Wirrköpfe sind im Stande alles zu tun um ihren "Krieg" zu führen.

Nun frage ich mich - wohl wissend, dass in den USA ganz andere rechtliche Grundlagen vorhanden sind als bei uns - ob es nicht besser gewesen wäre die am 9.11.2001 gekaperten Maschinen über unbewohntem Terrain abzuchiessen.
Die Insassen waren sowieso dem Tod geweiht, aber zahlreiche andere könnten heute noch leben.

 

[barry08]

Ich hatte vor ein Paar Wochen mal mit einem Freund eine Diskussion darüber, was eigentlich passiert, wenn sich der Staat nicht mehr an der die Gesetze hält. Ich habe die Diskussion als theoretisch empfunden und damit argumentiert, dass es soweit so schnell nicht kommt.

Typisch Deutscher Ansatz!
Wir Ösis sind das schon lange gewohnt. :evil: Wir hatten Finanzminister, die begehen Steuerhinterziehung (jedenfalls bei Normalbürgern wäre es so), Verkehrsminister, die zu schnell fahren, etc. etc.
Und dass illegal abgehöhrt wird, davon kann man auch ausgehen :roll:

 

[basti]

Das ist glatter Totschlag.

Aber unter bestimmten Umständen nicht strafbar.
Und genau diese Umstände sollten schnellstens definiert werden.

Sonst verweigern noch andere Soldaten den Befehl, weil sich ja "im Zielgebiet Unschuldige" aufhalten könnten.

basti

 

[Johannes Bückler]

Nun frage ich mich - wohl wissend, dass in den USA ganz andere rechtliche Grundlagen vorhanden sind als bei uns - ob es nicht besser gewesen wäre die am 9.11.2001 gekaperten Maschinen über unbewohntem Terrain abzuchiessen.
Die Insassen waren sowieso dem Tod geweiht, aber zahlreiche andere könnten heute noch leben.

Mal rechtliche Argumente aussen vor gelassen:
Woher weiß man denn, was Terroristen mit einer gekaperten Maschine vorhaben. Vll. wollen sie nur Geiseln nehmen um die Regierung zu erpressen und fliegen nach Mogadischu. Woher weiß man überhaupt, was in der Maschine passiert. Vielleicht treffen die Terroristen die Türme nicht. Unter Umständen überlegt es sich der Todespilot in letzter Sekunde doch noch anders. Evtl. können irgendwann Besatzung, Passagiere oder die ja neuerdings mitfliegenden Air-Marshals die Attentäter überwinden. Vll. handelt es sich am Ende gar nicht um eine Flugzeugentführung, sondern um ein technisches Problem (Ausfall weiter Teile der Bordelektronik, inkl. der Kommunikationsanlagen, Maschine muss notlanden und befindet sich im steilen Sinkflug Richtung Frankfurt a.M.)

Mir sind das alles viel zu viele Unbekannten, um tatsächlich einen Abschuss durchzuführen. Man kann nämlich niemals wirklich sagen, ob es Opfer geben wird und wenn ja wieviele Opfer es geben wird. Wie soll man es da rechtfertigen, Hunderte Unschuldige, Frauen und Kinder vom Himmel zu schiessen.

Wie gesagt, das rechtliche wollen wir mal ganz aussen vor lassen.

 

[Johannes Bückler]

Das ist glatter Totschlag.

Aber unter bestimmten Umständen nicht strafbar.
Und genau diese Umstände sollten schnellstens definiert werden.

Sonst verweigern noch andere Soldaten den Befehl, weil sich ja "im Zielgebiet Unschuldige" aufhalten könnten.

basti

Richtig. Die Umstände, in denen es nicht strafbar ist, sind je gesetzlich definiert: In erster Linie §§ 32-35 StGB (auch problematisch, ob sich der Staat so ohne weiteres auf diese berufen kann). Die greifen aber nicht ein. Und Du kannst für den Staat keinen Rechtfertigungsgrund schaffen, der verfassungswidrig ist. Rechtswidrig kann nicht rechtmäßig sein. Im übrigen hilft auch die sooft propagierte Verfassungsänderung gar nichts: Der Abschuss einer Passagiermaschine mit unschuldigen Insassen ist und bleibt ein Verstoß gegen die Menschenwürde und die ist auch durch Verfassungsänderung nicht einschränkbar. Nie, never ever. Da zieht auch Dein Argument mit den unschuldigen im Krieg nicht durch: Sofern sich Zivilisten im Zielgebiet aufhalten, sind diese zu tunlichst zu schonen. "Kollateralschäden" erfüllen nicht den Tatbestand des Totschlags, sondern den der Fahrlässigen Tötung. Wenn man den Befehl bekommt, Zivilisten vorsätzlich zu töten, dann darf man tatsächlich den Befehl verweigern, da hast Du absolut recht - insofern braucht man das gar nicht im Konjunktiv zu schreiben :wink:


Edit: Ich bin jetzt mal für zwei Tage weg, Kinder. Wenn ich wieder da bin, schau ich als erstes hier rein. Also bloß nicht denken, mir wäre die Luft ausgegangen, falls Ihr mir gleich meine beiden letzten Posts um die Ohren knallen wollt! :wink:

Gruß

HW

 

[Rugen]

Schlagzeile :

Trinkwasser von München mit Plutonium vergiftedt; Mehrere Hundertausend Tote sind zu erwarten !

- Warum hat die Politik nicht im Vorfeld reagiert ?



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Entführtes Pasagierflugzeug über Bankenvirtel in Frankfurt abgestürzt--

Der Terrorbomber kreiste 2 Stunden in der Luft- Warum wurde nichts getan ?

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Die Diskution die z Zt geführt wird; ist wirklich überflüssig; da die Terroristen; auch die des 9.11 gestzesfürchtige; Berechenbare Mitmenschen sind; die das leben und das Recht der Körperlichen Unversehrtheit andersdenkender und andersgläubiger in anderen Ländern und suveränen Staaten respektieren.


Der Plan der Taliban ging am 9.11 nur deshalb auf; weil sie ein Chance sahen das die polititisch verantwortlichen davor zurückschreckten zivile Pasagierflugzeuge abzuschießen. Die Talliban's unter Bin Laden hatten diesbezüglich nicht von ihren Zielen zu verlieren wen die Flugzeuge trotzdem abgeschoßen wurden; ihr gestztes Ziel hätten sie erreicht.

Durch die Diskution die jetzt in De geführt werden, ist es fraglich ob ein Terrorplan der in De verwirklicht werden solle; das erwartete Ziel erreicht: viele Tote; Verunsicherung der Bevölkerung, durch den scheinbaren Sieg über die ungläubigen im heiligen Feldzug ein emenser zulauf an neuen Truppen und größeren Machteinfluß in den Gebieten, in denen sie ihn jetzt verloren haben.


Wen sich unsere Politik jetzt nicht diesen Fragen stellt; wann dann ?


Andreas

 

[ecureuil]

Das dumme ist nur, dass die meisten dieser Gesetze oder Gesetzesänderungen erst greifen würden, wenn es zu spät ist...

Dann wird keinem damit geholfen, außer denen, die Deutschland gerne zu einem Überwachungsstaat machen wollen...

Das es bestimmt längst (noch illegale) Abhör- und Durchsuchungsaktionen gibt, dürfte jedem klar sein. Und genug Mittel und Wege diese im Nachhinein zu genehmigen gibt es auch schon. Nun die ganze Geschichte auch noch zu legalisieren und somit dem Missbrauch dieser Rechte freien Lauf zu lassen ist allerdings wohl ein absolutes Horrorszenario.

Abschussbefehle für Flugzeuge... Schwierige ethische Diskussion, die m.M. nach kein eindeutiges Ergebnis haben kann, da man Menschenleben nicht gegen Menschenleben aufwiegen kann! Sollte ohne Zweifel klar sein, dass beispielsweise ein Flugzeug zueinem terroristischen Akt, ähnlich wie bei 9/11 benutzt werden soll, würde wohl niemand, auch unter der jetzigen Gesetzeslage zögern...