Gefahrenabwehr

[basti]

Langsam wird mir mein Land unheimlich: Milli Görüs

basti

 

[RudiK]

Ja und? Als letztes Jahr in Köln gegen die muslimische Übernahme des Landes demonstriert werden sollte wurde das hochheilige Demonstrationsrecht auch schnell mit dem Verweis der Gefahrenabwehr unter den Teppich gekehrt.
Damit bewahrt sich wieder einmal der alte Lehrsatz das alle hochheiligen und sonst mächtig beweihräucherten Pergamente (wie Verfassungen) nur so viel Wert sind wie sie auch außerhalb des theoretisch-abstrakten Raums vertreten sind.
Es gilt Carl Schmitts Aussage: "Souverän ist, wer über den Ausnahmezustand bestimmt."
Dieser Fall ist ein klassisches Beispiel. Den Ausnahmezustand haben die Demonstranten herbeigeführt, unsere Rechtsnormen mußten weichen.
Damit sind diese de Facto nur noch von den Muslimen Gnaden. Sie bestimmen damit ob sie toleriert werden oder zumindestens erst einmal suspendiert werden.
Damit ist aber nicht mehr die Rechtsnorm der Souverän sondern die Muslime. Sie behalten das letzte Wort.

 

[Franzl]

Bin zwar kein Freund von Milli Görüs, aber irgendwie haben sie (mit der Demo) nicht ganz unrecht.

Gruß Franzl

 

[doa]

Bin zwar kein Freund von Milli Görüs, aber irgendwie haben sie (mit der Demo) nicht ganz unrecht.

Gruß Franzl

?

 

[anonym]

Bin zwar kein Freund von Milli Görüs, aber irgendwie haben sie (mit der Demo) nicht ganz unrecht.

Gruß Franzl

Aus dem Gaza-Streifen schlagen jeden Tag unzählige Kassam-Raketen in israelischen Städten wie Sderot ein und töten und verletzen unschuldige Zivilisten, manchmal werden auch in Israels Städten Busse und Geschäfte von arabisch-palästinensichen Mordbombern in die Luft gejagt und Verstümmelungen, Amputationen und Tod verursacht. Man muß sich ernsthaft fragen, warum ein solch dummer Kommentar zwischenzeitlich dem Zeitgeist zu entsprechen scheint. Sieht man nicht mehr die Morde, die die Araber immer wieder unter der israelischen Zivilbevölkerung verüben ? Alles außerhalb von Gaza, von Judäa und Samaria gehört denen nicht mehr, sie haben es wesentlich in drei Kriegen verloren, genau wie wir Schlesien und andere Länder nach zwei Weltkriegen verloren haben. Das ist völkerrechtlicher Status und da gibt es nichts mehr zu bomben. Ende. Und wer sich wie diese sogen. Palästinenser benimmt, indem er immer und immer wieder Zivilisten tötet, der muß sich gefallen lassen, daß der Angegriffene irgendwann zurückschlägt und nicht immer nur die andere Wange hinhält. Und Gewalt ist die einzige Sprache, die man dort unten zu verstehen scheint, Appeasement hilft nicht gegen Ideologen, das hat uns die Geschichte erneut gelehrt.......

 

[RudiK]

So leicht kann man sich das nicht machen, 9x19. Die Sache begann mit dem wahrhaft demokratischen Plebiszit der Palästinenser 2006 (?). Sie haben damals die Hamas mit der Regierung betraut. Und zwar in einem demokratischen Prozeß.
Leider haben die Demokratien oder vorgeblichen Demokratien Israel und USA dieses Plebiszit nicht anerkannt - obwohl die Hamas sich verhandlungsbereit gab. Man erinnere sich: es war die Hamas, welche einen einseitigen Waffenstillstand ausrief und auch einhielt.
Es war auch die Hamas welche den Austausch von Botschaftern anregte - womit die geforderte Anerkennung Israels in die Wege geleitet worden wäre.
Israel reagierte mit einer völkerrechtswidrigen Sippenhaftung, indem es die im weltweiten Vergleich am dichtesten besiedelte Region einfach in ein gewaltiges Lager verwandelte und die Zufuhr von Lebensmitteln und Hilfsgütern unterbrach. So fehlen seit einem Jahr dringend benötigte Ersatzteile für das Notstromaggregat des größten Krankenhauses.
Das war vor über einen Jahr. Mittlerweile sind dutzende Palästinenser verhungert, ungezählte wegen der ausbleibenden medizinischen Hilfe gestorben. Die "Welt" ignorierte das. Die USA inszenierten einen bezahlten Putsch der Fatah, ansonsten wollte man völkerrechtswidrig die Palästinenser durch mittelalterliches Aushungern zu einer Rücknahme des Plebiszits zwingen. Und das durch angebliche Demokratien!
Was die Kassam-Raketen angeht: Die Raketen haben nicht einmal 10 Israelis getötet. Allein bei den Bombenangriffen der letzten Tage wurden aber über 300 palästinensische Zivilisten getötet!
Wenn gerade Israel die Kassam-Raketen verurteilt ist das ein schlechter Witz, denn diese Reaktion ist artgleich zum Aufstand im Prager Ghetto. Auch damals wehrte sich David mit selbstgebauten Waffen gegen den übermächtigen Goliath.
Für die Palästinenser sind die Kassam-Raketen eher ein psychologisches Symbol, eine Artikulation des Widerstands. Ihre Worte und ihr Hungern hat die Welt überhört - die Raketen kann man nicht so einfach totschweigen.
Wenn Israel wirklich will das keine Raketen mehr fliegen soll es das tun welches es als Demokratie schon längst hätte tun sollen: die gewählte palästinensische Regierung anerkennen und mit ihr Verhandlungen aufnehmen. Wenn auch die Hungerblockade aufgegeben wird werden auch die Raketen aufhören zu fliegen.

 

[gebuesch1]

Energiewende im großgrünen Reich:
Deutscher Jäger schütze deutschen Mais - töte Schweine!

 

[anonym]

@RudiK:

Geht´s dir gut? *mit bedenklicher Miene*


Warum achten die IDF Schutzzeichen und warum kämpft die Hamas aus dem Schutz ebensolcher Zeichen?

So weit ich unsere SiPo-Meldungen mitlesen kann,
haben die IDF einen Konvoi der UN mit Schutzzeichen des IRK beschossen, obwohl er bei derem Ministerium angemeldet und unter deutlicher Ausflaggung gefahren ist.

Soviel zum Thema IDF und Völkerrecht.

Und bevor die Gegenkeule kommt: Damit will ich die Hamas nicht exculpieren,
die tritt das HVR auch mit den Füßen und ist keinen Deut besser.

 

[Duncan]

.....
Und bevor die Gegenkeule kommt: Damit will ich die Hamas nicht exculpieren,
die tritt das HVR auch mit den Füßen und ist keinen Deut besser.

..aber doch so fortschrittlich :shock: :roll: :roll: :roll: :?




nur so nebenbei oder doch mehr Esel für Gaza :?: so als Entwicklungshilfe :?: :roll:

 

[gebuesch1]

Energiewende im großgrünen Reich:
Deutscher Jäger schütze deutschen Mais - töte Schweine!

 

[Duncan]

....
Etwas anderes ist der absichtliche Mißbrauch von Schutzzeichen, der durch die Hamas begangen wird. Auf einigen Propagandavideos der Hamas im Internet kann man z.B. den Mißbrauch von Krankenwagen mit Schutzzeichen als behelfsmässige Gefechtsfahrzeuge erkennen.

was erwartest du von einer Truppe, die ihr militärisches Hauptquartier direkt unter die Kinderstation eines Krankenhauses einrichtet :?: :roll:

 

[anonym]

So weit ich unsere SiPo-Meldungen mitlesen kann,
haben die IDF einen Konvoi der UN mit Schutzzeichen des IRK beschossen, obwohl er bei derem Ministerium angemeldet und unter deutlicher Ausflaggung gefahren ist.

Das hast du schon richtig mitbekommen. Allerdings weißt du sicherlich (schon von Berufswegen), daß im Krieg nicht immer alles nach Plan läuft. Ansonsten gäbe es solche Beschußsituationen oder auch Feuer auf eigene Kräfte nicht. Bei dem Beschuß des UN-Konvoi handelt es sich bisher um einen Einzelfall, der unabsichtlich geschah.
Etwas anderes ist der absichtliche Mißbrauch von Schutzzeichen, der durch die Hamas begangen wird. Auf einigen Propagandavideos der Hamas im Internet kann man z.B. den Mißbrauch von Krankenwagen mit Schutzzeichen als behelfsmässige Gefechtsfahrzeuge erkennen.

Du hast sicher Recht, dass es "friendly fire" immer geben kann, der Gegner tarnt sich schließlich auch.
Aber es kann mir niemand weißmachen ( :wink: ), dass er versehentlich weiße Fz beschießt. Weiße Fz sind im Zweifel immer die UN und werden nur zur persönlichen Selbstverteidigung abgeschossen.
Jeder Soldat, wirklich jeder kennt die Bedeutung weißer Kfz und MilKfz, weil jeder Soldat weltweit im HVR ausgebildet werden muss, schließlich muss er seine Rechte und (vor allem) Pflichten als ordnungsgemäßer Kombatant kennen.

Nochmal, ich will die Hamas nicht entschuldigen.
Es sind nichtstaatliche Terroristen und damit haben sie keinen Schutzstatus als Kombatant. Und ja sie begehen vorsätzlich Kriegsverbrechen, die IDF aber auch.
WO bleibt denn bitte die erboste Öffentlichkeit in der Welt und die Politiker in Führungsfunktion?
Gebt Euch doch mal der Vorstellung hin, in Darfur oder im Iran, beschießt die reguläre Armee einen angemeldeten UN-Konvoi, noch dazu zusätzlich mit
IRK-Schutzzeichen. Ich möchte nicht wissen, wie schnell ein NATO-Trägerverband in Schlagdistanz wäre.

Aber hier wird immer mit zweierlei Maß gemessen.

Anderes Beispiel:
Beginn UNIFIL Einsatz, IDF-JaBo´s überfliegen deutsche Kriegsschiffe in internationalen Gewässern im Tiefflug inklusive Waffenfeuer über die Aufbauten hinweg und drängen in internationalem Luftraum einen deutschen Hubschrauber ab.
Wo blieb da die empörte Weltöffentlichkeit? Komisch, 2 "Mißverständnisse" an 2 verschiedenen Tagen.

Nochmal, die Hamas begeht vorsätzlich Kriegsverbrechen, die IDF-Truppen sind aber keine Unschuldslämmer.

Jeder, der öffentlich Israel kritisiert, bekommt einen mit der Antisemiten-Keule, fertig, weiter geht es im Konflikt.

 

[Mohawk]

Moin,

passt zum Thema:

HAMAS diskreditiert sich selber. Wenn der Anlass nicht so traurig wäre würde ich es unter "Witze" einstellen.

Joe

 

[Kastro]

8) Der Mossad schläft nie. :mrgreen:
Aber im Ernst, die Palästinenser sollen endlich die Mörderbande Hamas aus dem Gaza schmeißen, dann herrscht Ruhe. Das sind Terroristen der übelsten Sorte und dafür gibt es keine Entschuldigung, rechtmäßig gewählt und so einen Scheiß. Haben sich doch schon selbst untereinander massakriert indem sie die Fatah aus dem Gaza vertrieben haben. War wohl auch rechtmäßig. :shock: :roll:
Grüße Günter
Würde einem der mir jeden Tag in den Garten pinkelt auch nach der dritten Verwarnung einen Stein auf seinen bescheuerten Kopf schmeißen. Sicher würden dann einige meinen, wie brutal.

 

[gebuesch1]

Energiewende im großgrünen Reich:
Deutscher Jäger schütze deutschen Mais - töte Schweine!