War auch einer von Euch im Landtag?
Gab es Änderungen am Gesetzentwurf?
Müller-Schallenberg und weitere 9 Gäste fanden im Raum der Ausschusssitzung selbst, als stille Zuhörer, Platz. Weitere ca 30 Gäste konnten in einem Nebenraum, in den die Sitzung live per Video übertragen wurde, Platz nehmen.
Tenor der Zuhörer war, dass das ganze wie Kaseperletheater war.
Grüne und SPD wollten den Entwurf durchbringen, damit er dem Landtag zur Abstimmung in der nächsten Woche vorgelegt werden kann. Der Termin nächste Woche ist von den Grünen straff und kurzfristig anberaumt worden. Darüber muckierte sich der Vertreter der CDU sicherlich nicht ganz zu Unrecht! Das ist zwar keine gute parlamentarische Disskussionskultur und höchst ungewöhnlich, vielleicht aber noch im gesetzlichen Rahmen, was der Ältestenrat des Palarments an Terminierung durchwinken kann.
Aber, und jetzt kommt es ganz dicke, die Grünen und SPD haben ja immer noch entschärfende Änderungspunkte angekündigt, die bisher im parlamentarischen Verfahren solcher Gesetzesänderungen immer vorgekommen sind. Diese Punkte wollten sie auf der heutigen Sitzung, die ja extra zu diesem Diskussionszweck anberaumt ist, nicht einmal benennen. Die Punkte sollen erst nächste Woche verkündet werden, dann haben die Fraktionen noch mal 5 in Worten fünf Minuten Redezeit zu diesem Thema und dann wird das "Ökologische Jagdgesetz" verabschiedet.
Gelebte Demokratie und Diskussionskultur ist was anderes!!!
Dazu passte auch, dass die 48 Änderungspunkte die die CDU vorgeschlagen hatte und nun im Umweltausschuss diskutieren wollte, dazu war der Termin ja da, im Block von den Grünen vom Tisch gefegt wurden. Herr Rüsche, der für die Grünen sprach führte auf, dass er die Punkte zwar genau gelesen hätte, jedoch keinem dieser Änderungspunkte in einem "Ökologischen Jagdgesetz" zustimmen könnte und somit die Punkte auch nicht weiter diskutieren wolle.
Auf Grund der fortgeschrittenen Zeit, der erdrückenden Sachlage der Stimmenmehrheit von Grünen und SPD und der Tatsache, dass man seit 2 Stunden draussen auf mich wartete, habe ich den Landtag daraufhin verlassen.
