Patent für Sauer 202 Take Down ausgelaufen?

[Streichelzoo]

Das Patent für die Sauer 202 Take Down Büchse stammt ja eigentlich von einem Büchsenmacher aus Kassel; wenn ich länger nachdenke, komme ich auch noch auf den Namen.

Nun würde mich mal interessieren, ob jemand weiss, wie lange ein Patent läuft und wo man nachschauen kann, ob es schon ausgelaufen ist.

Ich bin leider zu blöde dazu, obwohl ich ewig gesucht habe.

 

[FireFighter92]

Kannst du eigentlich beim DPMA recherchieren. Brauchst halt ein paar Infos dazu. Maximale Schutzdauer eines Patents beträgt 20 Jahre ab dem Tag der Anmeldung. Kann aber früher auslaufen, wenn die Jahresgebühren nicht gezahlt werden.

Recherche gibt es versch. Datenbanken. Zum Teil Öffentlichkeit. DEPARTISnet zB.
http://www.dpma.de/patent/recherche/index.html

Hab da jetzt schon ca. 50 Einträge auf die Schnelle gefunden zu Sauer und Waffen. Aber nicht gesichtet. Scheinen auch viele Anmeldungen dabei zu sein, die nicht ereilt wurden.

Edith hat da was:
http://m.epo.org/app/index.html#/patentdetails/DE.10205503.C1

Da hat man die Patentnummer.
Damit weiter gegraben ergibt sich das:
https://register.dpma.de/DPMAregister/pat/register#verfahrensuebersicht

Die 15. Jahresgebühr war jetzt fällig. Muss man mal beobachten. Noch besteht die Möglichkeit bis zum 31.08. die Gebühr zu bezahlen.

Die*Jahresgebühren*sind jeweils für die folgende Schutzfrist am letzten Tag des Monats fällig, der dem Anmeldemonat entspricht (Beispiel: Anmeldetag 15.06.2009, Fälligkeit der 3. Jahresgebühr 30.06.2011). Wird die Jahresgebühr nicht bis zum Ablauf des zweiten Monats nach Fälligkeit bezahlt, so kann die Gebühr mit dem*Verspätungszuschlag in Höhe von 50,00 Euro*noch bis zum Ablauf des sechsten Monats nach Fälligkeit bezahlt werden (im obigen Beispiel endet die Frist am 31.12.2011).*Wird die Jahresgebühr nicht, nicht rechtzeitig oder nicht vollständig gezahlt, gilt die Anmeldung als zurückgenommen*bzw.*erlischt das Patent.*

Da die Gebühren jährlich steigen ist das immer ein Rechenbeispiel in wie fern sich die Aufrechterhaltung des Patents noch lohnt. Da die 202 eingestampft wurde und mit der 404 neue Ideen und evtl Patente entstanden sind ist es gut möglich, dass man die Schutzrechte der 202 aufgibt. Es ist ja auch zu beachten, dass nicht Sauer selbst das Patent hält. Die Inhaber des Schutzrechtes sind 3 natürliche Personen. Von daher muss man wohl im Sommer nochmal nach schauen, ob das Schutzrecht noch besteht.

 

[Streichelzoo]

Ja, da hab ich auch gesucht. Leider bin ich zu blöd, mit der Datenbank zu arbeiten, sorry.

Aber vielen herzlichen Dank erst mal!!

 

[FireFighter92]

Kleiner Tipp Patentnummer habe ich mit Google

 Patent Sauer 202

aus der Anleitung der 202. Die ins passende Feld eingeben fertig.

 

[Spezi]

Kleiner Tipp Patentnummer habe ich mit Google

 Patent Sauer 202

aus der Anleitung der 202. Die ins passende Feld eingeben fertig.

:thumbup:

Immer wieder erstaunlich in was bzw. in welchen Bereichen sich hier die Schreiber auskennen.

 

[FireFighter92]

:thumbup:

Immer wieder erstaunlich in was bzw. in welchen Bereichen sich hier die Schreiber auskennen.

Wieso? Bezogen nun auf Google oder Patentrecht?

 

[Spezi]

Wieso? Bezogen nun auf Google oder Patentrecht?

Beides.
Mein Lob war wirklich ehrlich gemeint und nicht sarkastisch.

 

[FireFighter92]

Naja nennt man wohl breit gestreutes Interesse.

 

[Streichelzoo]

So einfach ist das nun doch nicht, ich habe es nämlich gerade nicht hinbekommen.

Haben die nun die Gebühr gezahlt oder ist das Patent abgelaufen?

 

[FireFighter92]

Ist erloschen, weil die Gebühren nicht gezahlt wurden!
Hier auch mal der Aufzug aus dem DPMAregister:

http://cloud.tapatalk.com/s/5858491a103d5/PAT_102055033_2016-12-19.pdf

 

[Streichelzoo]

Danke!