<BLOCKQUOTE><font size="1" face="Arial, Verdana">Zitat:</font><HR>Original erstellt von Jäger:
Im Fall der Schweinezüchter war es so, das die nachgeeiesenen DNA- Merkmalen, die bei deutschen Hausschweinen auch vorhanden waren, von dem Konzern als Patent angemeldet werden sollen.
( Dadurch würde der deutsche Schweinbezüchter bei jedem Wurf seiner eigenen Schweine zahlungspflichtig.)
[ 11. Oktober 2006: Beitrag editiert von: Jäger ]<HR></BLOCKQUOTE>
Leute wie Du laufen bei uns unter "notorisch beratungsresistent".
Begreife bitte, dass kein US-Konzern in Deutschland aufgrund eines US-Patents einen deutschen Schweinezüchter zur Kasse bitten kann.
Begreife bitte ferner, dass es keine Patente auf Dinge gibt, die zum Anmeldetag der Öffentlichkeit bereits bekannt waren. Dazu gehört z.B. die chemische Analyse einer Stahlsorte, ein Verfahren zum Härten von Stahl, eine Tragevorrichtung für Haustiere und im Zweifel auch ein Schweinegen.
Der Züchter könnte innerhalb der Einspruchsfrist gegen die Erteilung einsprechen oder eine Nichtigkeitsklage anhängig machen. Aufgrund einer solchen Vorgehensweise könnte ein Verletzungsverfahren ausgesetzt werden, falls nicht könnte eine Restitutionsklage notwendig sein etc. pp. bla bla
Bei Sorten (also Pflanzenzüchtungen) hat das alles andere Namen, funktioniert im Prinzip aber genauso.
Ich kann einfach nicht mehr hören, für welche bösen Dinge auf der Welt das Patentrecht verantwortlich sein soll.
Einen Antrag auf Erteilung kann jeder stellen, ob ers bekommt steht doch auf einem ganz anderen Blatt.
Ebenso wie gerne von greenpeace erzählt wird, die Patentämter würden irgendeinen Genkram erlauben. Ein Patentamt erlaubt gar nix, ein Patentamt erteilt lediglich Ausschlussrechte, ob ich die überhaupt ausüben darf DAS entscheidet eine für das sachgebiet zuständige (so eine Genehmigung notwendig ist)Genehmigungsbehörde.
Ein Verfahren zum Aromatisieren von Hundekacke für den menschlichen Verzehr kann also
patentfähig sein, Du wirst die Hundekacke aber aus Hygenischen Gründen nicht an den Endverbraucher abgeben dürfen, DAS entscheidet aber wer ganz anders!
Im Fall der Schweinezüchter war es so, das die nachgeeiesenen DNA- Merkmalen, die bei deutschen Hausschweinen auch vorhanden waren, von dem Konzern als Patent angemeldet werden sollen.
( Dadurch würde der deutsche Schweinbezüchter bei jedem Wurf seiner eigenen Schweine zahlungspflichtig.)
[ 11. Oktober 2006: Beitrag editiert von: Jäger ]<HR></BLOCKQUOTE>
Leute wie Du laufen bei uns unter "notorisch beratungsresistent".
Begreife bitte, dass kein US-Konzern in Deutschland aufgrund eines US-Patents einen deutschen Schweinezüchter zur Kasse bitten kann.
Begreife bitte ferner, dass es keine Patente auf Dinge gibt, die zum Anmeldetag der Öffentlichkeit bereits bekannt waren. Dazu gehört z.B. die chemische Analyse einer Stahlsorte, ein Verfahren zum Härten von Stahl, eine Tragevorrichtung für Haustiere und im Zweifel auch ein Schweinegen.
Der Züchter könnte innerhalb der Einspruchsfrist gegen die Erteilung einsprechen oder eine Nichtigkeitsklage anhängig machen. Aufgrund einer solchen Vorgehensweise könnte ein Verletzungsverfahren ausgesetzt werden, falls nicht könnte eine Restitutionsklage notwendig sein etc. pp. bla bla
Bei Sorten (also Pflanzenzüchtungen) hat das alles andere Namen, funktioniert im Prinzip aber genauso.
Ich kann einfach nicht mehr hören, für welche bösen Dinge auf der Welt das Patentrecht verantwortlich sein soll.
Einen Antrag auf Erteilung kann jeder stellen, ob ers bekommt steht doch auf einem ganz anderen Blatt.
Ebenso wie gerne von greenpeace erzählt wird, die Patentämter würden irgendeinen Genkram erlauben. Ein Patentamt erlaubt gar nix, ein Patentamt erteilt lediglich Ausschlussrechte, ob ich die überhaupt ausüben darf DAS entscheidet eine für das sachgebiet zuständige (so eine Genehmigung notwendig ist)Genehmigungsbehörde.
Ein Verfahren zum Aromatisieren von Hundekacke für den menschlichen Verzehr kann also
patentfähig sein, Du wirst die Hundekacke aber aus Hygenischen Gründen nicht an den Endverbraucher abgeben dürfen, DAS entscheidet aber wer ganz anders!