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anonym
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Hier:
Hohe Strompreise Textilbranche will Ökoenergie-Umlage kippen
Interessant ist die Begründung:
Man kann nur hoffen, daß sie mit ihrer Klage Erfolg haben und dieser EEG-Irrsinn bald der Vergangenheit angehört.
Rolf2
Hohe Strompreise Textilbranche will Ökoenergie-Umlage kippen
Interessant ist die Begründung:
„Die hohen Energiekosten belasten gerade kleine und mittelständische Unternehmen in Deutschland“, betonte der Gesamtverband der Textil- und Modeindustrie. Die Branche beruft sich auf ein Gutachten des Verfassungsrechtlers Gerrit Manssen, der die im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgesetzte Umlage als unzulässige Subvention und damit als verfassungswidrig einstuft.
Vergleich mit Kohlepfennig
Manssen vergleicht die Zwangsabgabe mit dem 1994 vom Karlsruher Bundesverfassungsgericht zu Fall gebrachten Kohlepfennig. Die Stromverbraucher hätten keine besondere Finanzierungsverantwortung für die Förderung der Steinkohle, hieß es damals.
Man kann nur hoffen, daß sie mit ihrer Klage Erfolg haben und dieser EEG-Irrsinn bald der Vergangenheit angehört.
Rolf2