- Registriert
- 9 Jan 2012
- Beiträge
- 927
GsD wohne ich nichtmer in Deutschland und muss wegen einem Kommentar über einen bestimmten Politker um meine Waffenlizensen besorgt sein. Bisher dachte ich, dass es auch in DE Meinungsfreiheit und Mitteilerschutz giebt. So kann man sich täuschen. Ihr scheint Euch Putin und ähnlichen Regimen zu nähern. Schreibt man öffentlich was nicht politisch korrektes, kann der Schlüsseldienst kommen, wie Ackley sich ausdrückt. Was ist aus Deutschland geworden? Höchste Zeit für einen neuen " Bauernaufstand" Das hat früher schon geholfen gegen despotische Politiker und Behörden.
Wir leben weder in einem Regime noch nähern wir uns solchen Zuständen an. etwas gegenteiliges zu behaupten ist polemisch.
Die Tatsache, dass über besagte Durchsuchungsmaßnahme kontrovers diskutiert wird, ist der beste Beleg dafür. Das ginge in einem „Regime“ eher schwerlich.
Das Internet ist nunmal kein rechtsfreier Raum. Niemand muss sich beleidigen lassen. Die entsprechende Grenze, ab wann man sich im strafbaren Bereich bewegt, wird durch Gerichte definiert. Übrigens auch ein elementar demokratisches Prinzip und fernab jeglichen „Regimes“. Politiker müssen übrigens mehr aushalten können als andere Berufsgruppen.
Oh eine Durchsuchungsmaßnahme in dem Fall erforderlich gewesen ist…kann ich nicht beurteilen. Aber auch diese wurde richterlich angeordnet.
Grüße